Bedingungen für die Nutzung der Internetangebote des Projekts Zukunftskompass

1. Geltung der Nutzungsbedingungen

PC_Tastatur(1)    Das Projekt Zukunftskompass der Stadt Nürnberg stellt unter http://www.zukunftskompass.de ein Internetangebot (nachfolgend „Internetangebot“) für Schüler, Lehrer, Eltern und Anbieter (nachfolgend „Nutzer“)  bereit. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten  mit der erstmaligen Nutzung dieser Homepage als vom Nutzer anerkannt.

(2)    Mit der Veröffentlichung von Inhalten und der Nutzung der Internetangebotes erklären sich die Nutzer mit den nachfolgenden Nutzungsbedingungen einverstanden.
Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen kann die Stadt Nürnberg gegen den Nutzer jederzeit auch ohne Angabe von Gründen geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Folgende Maßnahmen kommen dabei in Betracht:
•    Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers,
•    Verwarnung eines Nutzers,
•    Einschränkung oder Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen des Internetangebots,
•    vorübergehende Sperrung eines Nutzers, endgültige Sperrung eines Nutzers.

(3)    Bei den Maßnahmen nach Abs. 2 wird die Stadt die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen, sofern und soweit diese für die Stadt Nürnberg ohne nähere Untersuchung erkennbar werden.

(4)    Wurde ein Nutzer gesperrt, ist diesem für die Dauer der Sperrung die Nutzung der Internetseite untersagt.

2. Haftung für Inhalte und Nutzung dieser Seite

(1)    Die Inhalte dieses Internetangebotes wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Die Stadt Nürnberg übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte dieses Internetangebotes erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers.

(2)     Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors, nicht die Meinung der Stadt Nürnberg wieder, es sei denn, das aus dem betreffenden Beitrag ausdrücklich etwas anderes ersichtlich.

(3)    Durch die Nutzung dieses Internetangebotes kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen der Stadt Nürnberg und dem Nutzer zustande.

3. Rechtmäßige Nutzung dieses Internetangebotes

(1)    Die in diesem Internetangebot bereitgestellten Möglichkeiten der Kommunikation sowie  zur Einstellung und Abfrage von Angeboten sind vornehmlich zu Zwecken der schulischen Bildung und charakterlichen Fortentwicklung von Schülern zu nutzen. Die Nutzung der Internetseite für geschäftliche Zwecke, insbesondere für Webezwecke, ist nicht gestattet. Auch die massenhafte Versendung von inhaltsgleichen oder weitgehend inhaltsgleichen Informationen (Spamming / Junkmails) sowie das Versenden von Daten oder Software, welche Hard- oder Software eines Empfängers beeinflussen könnte, ist nicht gestattet. Darüber hinaus hat der Nutzer jegliche Handlung zu unterlassen, die zu einer Beeinträchtigung der Nutzung der Internetseite führen könnte.

(2)    Der Nutzer ist nicht berechtigt, unter Nutzung dieser Seite urheberrechts- oder markenwidrige, strafrechtlich oder ordnungswidrigkeitsrechtlich relevante, pornografische, jugendgefährdende, rassistische oder gewaltverherrlichende Inhalte oder Inhalte, die Rechte Dritter verletzen können, zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen oder die Internetseite in sonstiger rechtswidriger Weise oder für rechtswidrige Handlungen oder Ziele zu nutzen.

(3)    Störende Eingriffe in die Internetseite sind nicht gestattet. Es ist insbesondere untersagt, Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung der Internetseite (z.B. durch massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten - sog. „Spamming") oder zu einer vermeidbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.

(4)    Der Nutzer stellt auf erstes Anfordern die Stadt Nürnberg von allen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus einer bestehenden oder behaupteten Verletzung von Rechten Dritter und einer Verteidigung gegen solche Ansprüche ergeben.

4. Verknüpfungen zu Webseiten Dritter

(1)    Durch das Setzen von Verknüpfungen zu Websites Dritter (externen Links) macht sich die Stadt Nürnberg nicht die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen. Eine ständige Kontrolle dieser verlinkten Seiten ist ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße der Stadt Nürnberg nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

(2)    Die Verantwortung für die auf verlinkten Webseiten enthaltene Inhalte obliegt allein deren jeweiligen Betreiber. Die Stadt Nürnberg hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu diesem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Die Stadt Nürnberg hat aber keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten.

5. Beiträge Dritter (z. B. in der Angebotsdatenbank)

(1)    Dritte, die in diesem Internetangebot Beiträge einstellen, verpflichten sich hierbei zur Beachtung der Vorgaben des Nr. 3 Abs. 1. Insbesondere verpflichten sie sich zur Beachtung fremder Nutzungs- und Urheberrechte bei der Veröffentlichung von Angeboten. Jegliches Text- und Bildmaterial, für das der Nutzer keine Berechtigung zur Veröffentlichung hat, darf auf den Seiten nicht veröffentlicht werden.

(2)    Die im Rahmen des Abs. 1 erstellten Beiträge sind durch die jeweiligen Anbieter zu verantworten. Im Rahmen der Freischaltung werden dieses auf ihre Vereinbarkeit mit den Vorgaben des Nr. 3 Abs. 1 überprüft. Eine darüber hinausgehende lückenlose Kontrolle aller Texte bzw. deren Änderungen ist nicht möglich, wenngleich eine möglichst umfangreiche Kontrolle angestrebt wird.

6. Urheberrecht an diesem Internetangebot

(1)    Die durch die Stadt Nürnberg erstellten Inhalte und Werke dieses Internetangebots unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die enthaltenen Informationen dienen ausschließlich zu Informationszwecken und zum persönlichen Gebrauch. Der Inhalt der Webseiten des Projekts Zukunftskompass ist urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Änderung und Verbreitung von Informationen und Daten, insbesondere von Texten, Textteilen oder Bildern ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Stadt Nürnberg oder der Rechteinhaber von dritter Seite nicht erlaubt.

(2)    Soweit die Inhalte dieses Internetangebotes nicht von der Stadt Nürnberg erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden die Beiträge und Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten trotz aller Sorgfalt auf dieser Seite veröffentlichte Inhalte die Urheberrechte Dritter verletzten, wird die Stadt bei Bekanntwerden einer solchen Rechtsverletzung derartige Inhalte umgehend entfernen.

(3)    Für die Nutzung der veröffentlichten Unterrichtsmaterialien wird ein einfaches Nutzungsrecht für Unterrichtszwecke eingeräumt, soweit dies urheberrechtlich zulässig ist. Eine weitergehende Nutzung, z.B. für die Veröffentlichungen Dritter, ist ohne schriftliche Genehmigung nicht gestattet.

(4)    Die Darstellung der in diesem Internetangebot enthaltenen Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zulässig.

7. Haftung

(1)    Haftungsansprüche gegen die Stadt Nürnberg, welche sich auf Schäden materieller oder immaterieller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind ausgeschlossen. Die Haftung für vorsätzliches und grob fahrlässiges Handeln bleibt unberührt.

(2)    Die Stadt Nürnberg behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder auch die gesamte Internetpräsenz http://www.zukunftskompass.de ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

(3)    Die Stadt Nürnberg bemüht sich, einen möglichst störungsfreien Betrieb der Internetseite zu gewährleisten-, Sie kann jedoch nicht eine jederzeitige Verfügbar- und Erreichbarkeit garantieren. Die Internetseite kann insbesondere wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein.

8. Datenschutz

(1)    Die Nutzung der Internetseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit im Ausnahmefall dennoch personenbezogene Daten erhoben werden, erfolgt dies, soweit rechtlich und technisch möglich, stets auf freiwilliger Basis. Die so erhobenen Daten werden ohne ausdrückliche Zustimmung der Berechtigten nicht an Dritte weitergegeben.

(2)    Durch den Besuch der Internetseite können Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) gespeichert werden. Diese Daten gehören nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt.

(3)    Der Nutzung von veröffentlichten Kontaktdaten aus dem Impressum zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Stadt Nürnberg behält sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen vor.

9. Besondere Nutzungsbedingungen, Änderung

(1)    Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen der Internetseite von den vorgenannten Absätzen abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

(2)    Die Stadt Nürnberg behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne gesonderte Benachrichtigung der Nutzer zu ändern. Für die Prüfung der Aktualität dieser Nutzungsbedingungen ist der Nutzer verantwortlich. Eventuelle Informationen an Nutzer über Änderungen der Nutzungsbestimmungen stellen eine freiwillige, unverbindliche Leistung dar.

10. Abschließende Bestimmungen und salvatorische Klausel

(1)    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2)    Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Die Stadt Nürnberg verpflichtet sich, unwirksame Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die der in den unwirksamen Bestimmungen enthaltenen Regelungen in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt für im Vertrag enthaltene Regelungslücken. Zur Behebung der Lücke verpflichtet sich die Stadt Nürnberg auf eine Art und Weise hinzuwirken, die dem am nächsten kommt, was sie bestimmt hätte, wenn der Punkt von der Stadt Nürnberg bedacht worden wäre.


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